Nutzungsbedingungen

Generelle Nutzungsbedingungen

Die ifi-Medizin GmbH (nachfolgend ifi genannt) bietet auf der Website www.infektnetz.de (nachfolgend infektnetz genannt) die Möglichkeit, kostenlos infektiologische Informationen zu nutzen. Hierfür gelten die vorliegenden Nutzungsbedingungen. Für in infektnetz registrierte Nutzer (nachfolgend Mitglieder genannt) gelten zusätzlich die Nutzungsbedingungen für Mitglieder.

§ 1 Geltung

Diese Nutzungsbedingungen gelten in der bei Vornahme der Nutzungshandlung jeweils aktuellen Fassung.

§ 2 Bereitstellung

Das ifi ist ständig bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb der Website infektnetz sicherzustellen, steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Website infektnetz ein und haftet insbesondere nicht für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle.

§ 3 Eigene Inhalte

Das ifi ist Diensteanbieter i.S.d. § 7 Abs.1 TMG und für eigene Inhalte, die im Rahmen der Website infektnetz abrufbar sind, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Das ifi hat diese eigenen Inhalte nach bestem Wissen erstellt, übernimmt jedoch weder Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität noch für deren Rechtmäßigkeit.

§ 4 Fremde Inhalte

Das ifi ist nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Dritten hochgeladenen oder publizierten Inhalte umfassend zu prüfen und/oder zu überwachen sowie nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Das gilt auch für Hyperlinks. Das ifi macht sich diese Inhalte nicht zu eigen.

§ 5 Kenntnis von Rechtsverletzungen

Wenn das ifi auf Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen hingewiesen wird, werden die entsprechenden Inhalte – vorbehaltlich umfassender Prüfung – unverzüglich entfernt. Das ifi behält sich hierzu vor, von Dritten zugänglich gemachte Inhalte einschließlich Links zu sperren und/oder dauerhaft zu entfernen. Das ifi haftet für fremde Inhalte i.S.d. §§ 8 bis 10 TMG frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung. Das ifi stellt in geeigneten Fällen eine Funktion zur Verfügung, mittels derer vermeintliche Rechtsverletzungen gemeldet werden können.

§ 6 Verlinkungen

Das ifi hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte von per Link verknüpften externen Internetangeboten und ist weder verpflichtet, noch in der Lage, diese laufend zu kontrollieren.

§ 7 Urheberrecht

Die auf der Website infektnetz veröffentlichten Inhalte (insbesondere Texte und Bilder) sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung oder die sonstige Nutzung oder Verwertung urheberrechtlich geschützter Inhalte ist ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers unzulässig. Gestattet ist jedoch die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung der Website infektnetz. Die Nutzer dürfen die Inhalte daher zum privaten Gebrauch abrufen, abspeichern und ausdrucken, soweit dies weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dient.

§ 8 Änderung oder Einstellung der Website infektnetz

Das ifi behält sich vor, Teile der Website infektnetz oder die Website infektnetz als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche erwachsen den Nutzern hieraus nicht.

§ 9 Datenschutz

Es gelten die Hinweise zum Datenschutz, die hier abgerufen werden können: Bedingungen zum Datenschutz aufrufen

§ 10 Schlussbestimmungen

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Nutzungsverhältnis ist Hamburg, sofern das Mitglied Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland aufweist; dies gilt auch für den Fall, dass nach Vertragsschluss der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt aus Deutschland herausverlegt oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Für die vom ifi auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen abgeschlossenen Nutzungsverhältnisse und für aus ihnen folgende Ansprüchen gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen internationalen Privatrechts.
Sollten Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeit.



Nutzungsbedingungen für Mitglieder

Die ifi-Medizin GmbH (nachfolgend ifi genannt) bietet auf der Website www.infektnetz.de eine Kommunikationsplattform an (nachfolgend infektnetz genannt), über die infektiologisch interessierte Personen und Einrichtungen des Gesundheitswesens zusammengebracht werden. Den Mitgliedern stehen insbesondere ein Konsoliardienst, ein Diskussionsforum sowie einen Tagungs- und Forbildungskalender (nachfolgend Foren genannt) zur Verfügung.

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung der Foren gelten im Verhältnis zwischen dem Mitglied und dem ifi die folgenden Nutzungsbedingungen. Die Nutzung der Foren ist nur zulässig, wenn das Mitglied diese Nutzungsbedingungen akzeptiert.

§ 2 Registrierung, Teilnahme, Mitgliedschaft

(1) Voraussetzung für die Nutzung der Foren ist eine vorherige Registrierung. Mit der erfolgreichen Registrierung wird das Mitglied im Netzwerk freigeschaltet. Das Mitglied erklärt die bei der Registrierung abgegebenen Daten nach bestem Wissen und Gewissen angegeben und ihre Richtigkeit überprüft zu haben.

(2) Es besteht kein Anspruch auf eine Mitgliedschaft.

(3) Das Mitglied darf seinen Zugang nicht Dritten zur Nutzung überlassen. Das Mitglied ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 3 Leistungen des ifi's

(1) Das ifi gestattet dem Mitglied, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen Beiträge auf seiner Webseite zu veröffentlichen. Das ifi stellt dem Mitglied dazu im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten unentgeltlich* die Foren zur Verfügung und informiert regelmäßig per E-Mail über infektiologische Neuigkeiten. Das ifi ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten. Das ifi übernimmt keine darüber hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Mitglieds auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes.
*(Für Mitglieder pharmazeutischer, medizintechnischer oder sonstiger Unternehmen gelten ab dem 01.01.2018 gesonderte Beitragssätze.)

(2) Das ifi übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

§ 4 Haftungsausschluss

(1) Schadensersatzansprüche des Mitglieds sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des ifi's, sofern das Mitglied Ansprüche gegen diese geltend macht.

(2) Von dem in Absatz 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des ifi's, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

§ 5 Pflichten des Mitglieds

(1) Das Mitglied verpflichtet sich gegenüber dem ifi, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen. Das Mitglied verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Beiträge zu veröffentlichen,

  • deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt,
  • die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen,
  • die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen,
  • die beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden oder pornographischen Inhalt haben,
  • die Werbung enthalten.

(2) Bei einem Verstoß gegen die Verpflichtung aus Absatz 1 ist das ifi berechtigt, die entsprechenden Beiträge abzuändern oder zu löschen und den Zugang des Mitglieds zu sperren. Das Mitglied ist verpflichtet, dem ifi den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(3) Das ifi hat das Recht, Beiträge und Inhalte zu löschen, wenn diese einen Rechtsverstoß enthalten könnten.

(4) Das ifi hat gegen das Mitglied einen Anspruch auf Freistellung von Ansprüchen Dritter, die diese wegen der Verletzung eines Rechts durch das Mitglied geltend machen. Das Mitglied verpflichtet sich, den ifi bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen. Das Mitglied ist außerdem verpflichtet, die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung des ifi's zu tragen.

(5) Das Mitglied ist verpflichtet, eine übermäßige Belastung der Webseite durch ungezielte oder unsachgemäße Nutzung zu unterlassen.

§ 6 Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für die eingestellten Beiträge verbleibt beim jeweiligen Mitglied. Das Mitglied räumt dem ifi mit dem Einstellen seines Beitrags in das Forum jedoch das Recht ein, den Beitrag dauerhaft auf seiner Webseite zum Abruf bereitzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Das ifi hat das Recht, Beiträge innerhalb seiner Webseite zu verschieben und mit anderen Inhalten zu verbinden.

(2) Das Mitglied hat gegen den ifi keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

§ 7 Beendigung der Mitgliedschaft

(1) Das Mitglied kann seine Mitgliedschaft durch eine entsprechende schriftliche Erklärung gegenüber dem ifi ohne Einhaltung einer Frist beenden. Das ifi wird daraufhin den Zugang des Mitglieds sperren.

(2) Das ifi ist berechtigt, die Mitgliedschaft eines Mitglieds unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende zu kündigen.

(3) Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist das ifi berechtigt, den Zugang des Mitglieds sofort zu sperren und die Mitgliedschaft ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

(4) Das ifi ist nach Beendigung der Mitgliedschaft berechtigt, den Zugang des Mitglieds zu sperren. Das ifi ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft die vom Mitglied erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Mitglieds auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§ 8 Änderung oder Einstellung des Angebots

(1) Das ifi ist berechtigt, Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen.

(2) Das ifi ist berechtigt, seinen Dienst unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 2 Wochen zu beenden. Im Falle der Beendigung seines Dienstes ist das ifi berechtigt aber nicht verpflichtet, die von den Mitgliedern erstellten Inhalte zu löschen.

§ 9 Rechtswahl

Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem ifi und dem Mitglied findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Gerichtsstand ist der Firmensitz vom ifi.

Quelle: Nutzungsbedingungen Internet-Forum (http://www.kluge-recht.de/muster-nutzungsbedingungen-forum.php)